Liebe Bürgerinnen und Bürger,
wir Vertrauensleute vom Bürgerbegehren Eppelheim bedanken uns bei allen Eppelheimer Wählern, auch bei denen die unserem Antrag nicht zugestimmt haben, dass Sie am Bürgerentscheid teilgenommen und von ihrem Recht auf Mitbestimmung als Bürger Gebrauch gemacht haben. Natürlich hätten wir uns mehr Zustimmung zu unserem Antrag zur Aufhebung des Gemeinderatsbeschlusses gewünscht, dennoch können wir mit 44,1 % Zustimmung gut leben.
Das von CDU, SPD, Grüne und FDP beschlossene Bauprojekt der RNV erreichte gerade mal 55,9 % der abgegebenen Stimmen, wobei wir den Werbeaufwand der RNV kritisieren, der vermutlich durch die Zuschüsse der beteiligten Gemeinden, also durch Steuergelder bestritten wurde. Videos, Computeranimationen, Flyer, Zeitschrift, Werbebrief, Plakatierung, Internetseite, Facebookseite und 2 Wochen Dauerbesetzung des Wasserturmplatzes incl. VW-Bulli dürften eine nicht zu verachtende Summe gekostet haben. Ob hier Steuergelder sinnvoll eingesetzt wurden, bleibt unserer Meinung nach zu bezweifeln.
Etwas irritiert haben wir zur Kenntnis genommen, dass uns ein SPD-Stadtrat am Wahlabend vorhielt, dass der Bürgerentscheid die Stadt Eppelheim 15 000 Euro gekostet hat. Unserer Meinung sollten die Geldmittel für Wahlen und Bürgerentscheide jederzeit bereitgestellt werden, und wir meinen, dass das dem Steuerzahler gegenüber sehr gut vertreten werden kann.
Unser Dank gilt des weiteren den zahlreichen Wahlhelfern für die Durchführung der Wahl. Wir konnten uns persönlich davon überzeugen, dass die Auszählung einwandfrei stattgefunden hat.
Bei der Besetzung des Wahlausschusses (siehe RNZ-Artikel vom 6.7.2016) bleibt zu bemängeln, dass vier von fünf Mitgliedern das Projekt am 21.12.2015 selbst im Gemeinderat beschlossen haben und daher unserer Meinung nach befangen waren: Bgm. Dieter Mörlein ist kraft Gesetz Vorsitzender des Wahlausschusses. Das gilt nicht für die Stadträte Balling-Gündling (Grüne), Bopp (FDP) und Büssecker (SPD). Einzig das Mitglied der CDU kann als unbefangen angesehen werden.
Wie geht es jetzt weiter?
Wir vom Bürgerbegehren und von der Eppelheimer Liste werden die gemachten Wahlversprechen genau prüfen. Insbesondere werden wir nachsehen, ob die Versprechungen hinsichtlich Baukosten, Lärm, Kreisverkehr und Unterführung überhaupt stimmen und eingehalten werden. Dazu werden wir unsere Internetseite www.buergerbegehren-eppelheim.de laufend aktualisieren und Sie auf Facebook und in den Eppelheimer Nachrichten auf dem Laufenden halten.
Am 24.07.2016 veranstaltet die Eppelheimer Liste ihr Sommerfest im Stadtpark. Jung und alt sind eingeladen. Es gibt Kaffee und Kuchen, Wurst und Bier. Für unsere Kleinen bauen wir wieder Spielstationen auf, für die Großen gibt es angeregte Gespräche rund um die Eppelheimer Kommunalpolitik. Gesprächsthemen gibt es sicherlich genug.
Die Vertrauensleute des Bürgerbegehrens Eppelheim
Bernd Binsch, Elke Sommer und Iris Bernhauser
wir Vertrauensleute vom Bürgerbegehren Eppelheim bedanken uns bei allen Eppelheimer Wählern, auch bei denen die unserem Antrag nicht zugestimmt haben, dass Sie am Bürgerentscheid teilgenommen und von ihrem Recht auf Mitbestimmung als Bürger Gebrauch gemacht haben. Natürlich hätten wir uns mehr Zustimmung zu unserem Antrag zur Aufhebung des Gemeinderatsbeschlusses gewünscht, dennoch können wir mit 44,1 % Zustimmung gut leben.
Das von CDU, SPD, Grüne und FDP beschlossene Bauprojekt der RNV erreichte gerade mal 55,9 % der abgegebenen Stimmen, wobei wir den Werbeaufwand der RNV kritisieren, der vermutlich durch die Zuschüsse der beteiligten Gemeinden, also durch Steuergelder bestritten wurde. Videos, Computeranimationen, Flyer, Zeitschrift, Werbebrief, Plakatierung, Internetseite, Facebookseite und 2 Wochen Dauerbesetzung des Wasserturmplatzes incl. VW-Bulli dürften eine nicht zu verachtende Summe gekostet haben. Ob hier Steuergelder sinnvoll eingesetzt wurden, bleibt unserer Meinung nach zu bezweifeln.
Etwas irritiert haben wir zur Kenntnis genommen, dass uns ein SPD-Stadtrat am Wahlabend vorhielt, dass der Bürgerentscheid die Stadt Eppelheim 15 000 Euro gekostet hat. Unserer Meinung sollten die Geldmittel für Wahlen und Bürgerentscheide jederzeit bereitgestellt werden, und wir meinen, dass das dem Steuerzahler gegenüber sehr gut vertreten werden kann.
Unser Dank gilt des weiteren den zahlreichen Wahlhelfern für die Durchführung der Wahl. Wir konnten uns persönlich davon überzeugen, dass die Auszählung einwandfrei stattgefunden hat.
Bei der Besetzung des Wahlausschusses (siehe RNZ-Artikel vom 6.7.2016) bleibt zu bemängeln, dass vier von fünf Mitgliedern das Projekt am 21.12.2015 selbst im Gemeinderat beschlossen haben und daher unserer Meinung nach befangen waren: Bgm. Dieter Mörlein ist kraft Gesetz Vorsitzender des Wahlausschusses. Das gilt nicht für die Stadträte Balling-Gündling (Grüne), Bopp (FDP) und Büssecker (SPD). Einzig das Mitglied der CDU kann als unbefangen angesehen werden.
Wie geht es jetzt weiter?
Wir vom Bürgerbegehren und von der Eppelheimer Liste werden die gemachten Wahlversprechen genau prüfen. Insbesondere werden wir nachsehen, ob die Versprechungen hinsichtlich Baukosten, Lärm, Kreisverkehr und Unterführung überhaupt stimmen und eingehalten werden. Dazu werden wir unsere Internetseite www.buergerbegehren-eppelheim.de laufend aktualisieren und Sie auf Facebook und in den Eppelheimer Nachrichten auf dem Laufenden halten.
Am 24.07.2016 veranstaltet die Eppelheimer Liste ihr Sommerfest im Stadtpark. Jung und alt sind eingeladen. Es gibt Kaffee und Kuchen, Wurst und Bier. Für unsere Kleinen bauen wir wieder Spielstationen auf, für die Großen gibt es angeregte Gespräche rund um die Eppelheimer Kommunalpolitik. Gesprächsthemen gibt es sicherlich genug.
Die Vertrauensleute des Bürgerbegehrens Eppelheim
Bernd Binsch, Elke Sommer und Iris Bernhauser
